Wäre ein AFD-Verbot sinnvoll und machbar?

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GENERATION WOW

Hunder ttausende gehen auf die Straßen und demonstrieren
FOTOS: IMAGO, PRIVAT (2)

„Die Gesinnung der AFD macht mir Angst“

Ines Schäfer (47), Porträt-Fotografin

Der Aufschwung der AFD muss unbedingt gestoppt werden, denn eine solche Partei mit derartigen Auswüchsen und ideeller Gesinnung darf niemals eine Alternative sein. Ich denke, dass die Chancen auf ein Parteienverbot der AFD gut stehen. Das Bundesverfassungsgericht verlangt dafür zwei Dinge: verfassungsfeindliche Ziele und ein „planvoll aktives Handeln“ von Parteimitgliedern oder Anhängern, um diese verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen. Wenn die jüngsten Ereignisse diese Forderungen nicht mit lautem Ja bestätigen, weiß ich nicht, was noch passieren muss. Dass die AFD laut Umfragen in den ostdeutschen Bundesländern derzeit die stärkste politische Kraft ist, macht mir Angst. Mutig hingegen finde ich, dass gerade dort, im Osten, auch Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren. Das macht Hoffnung, dass noch nicht alles verloren ist. Ich hoffe auch, dass Artikel 18 unseres Grundgesetzes Anwendung findet und Björn Höcke die Grundrechte entzogen werden. Die Konsequenzen von einem weiteren Erstarken der AFD sind nicht auszudenken. Wobei, da müssen wir uns auch nichts ausdenken. Wir müssen nur die Geschichtsbücher aufschlagen … •

„Das führt zu noch mehr Radikalisierung“

Silvia Schenkenb

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