Wird es Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta in ihrer jetzigen Form auch weiter geben? Eher nicht, wenn es nach dem EU-Parlament geht. Ihm sind diese Gatekeeper ein Dorn im Auge. Mit dem Digital Markets Act kommt die erste Reglementierung.
Die fünf Tech-Giganten Alphabet, Amazon, Apple, Meta und Microsoft sind Mitte März an der Börse mit einer Marktkapitalisierung von zusammen knapp elf Billionen Euro (!) echte Schwergewichte. Im Vergleich: Der komplette DAX mit seinen 40 Unternehmen kommt zum gleichen Zeitpunkt noch nicht mal auf zwei Billionen Euro.
Mit dieser finanziellen Ausstattung hatten die US-Tech-Unternehmen in der Vergan- genheit alle Möglichkeiten, ihre marktbeherrschenden Positionen auszubauen.
Damit ist jetzt Schluss – zumindest, wenn es nach dem Digital Markets Act (DMA) geht.
Das EU-Gesetz soll verhindern, dass marktbeherrschende Unternehmen, sogenannte Gatekeeper, ihre Marktposition missbrauchen und Konkurrenten oder Kunden benachteiligen. Als Gatekeeper kann ein Unternehmen unter anderem eingestuft werden, wenn es 45 Millionen Endnutzer und mindestens 10.000 gewerbliche Nutzer im Jahr 2023 in der EU hatte. Ein erheblicher Einfluss auf den Binnenmarkt liegt vor, wenn Unternehmen einen Marktwert von mindestens 75 Milliarden Euro und einen Jahresumsatz von 7,5 Milliarden Euro haben.
Das betrifft ganz konkret Onlinedienste – also App-Stores, soziale Netzwerke, Suchmaschinen oder Online-Marktplätze. Dabei legt der DMA für Unternehmen wie Alphabet, Amazon, Apple, Meta und Microsoft eine Reihe von Verpflichtungen und Verboten fest.
Auf die leichte Schulter sollten die Gatekeeper den DMA auf gar keinen Fall nehmen. Er sieht auch Sanktionen bei Nichteinhaltung vor, die bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens betragen können. Und das kann wehtun: Der Umsatz der Google-Mutter Alphabet betrug 2023 satte 303 Milliarden US-Dollar, bei Apple waren es 80 Milliarden mehr.
Zudem kann die EU im Falle von wiederholten Verstößen strukturelle Maßnahmen wie die Aufspaltung eines Unternehmens anordnen. Kein Wunder, dass die Gatekeeper gehorchen und den DMA entsprechend umsetzen und die EU-Kommission darüber regelmäßig informieren.
Welche wesentlichen Ziele verfolgt der Digital Markets Act?
Der DMA soll für mehr Vielfalt, Wahlmöglichkeiten und Innovation auf dem digitalen Markt sorgen. Er soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zugutekommen, die von den Gatekeeper-Plattformen abhängig sind, um ihre Produkte oder Dienstleistungen anzubieten. Der DMA soll ihnen faire und transparente Bedingungen garantieren, zum Beispiel bei der Nutzung von Daten, der Interoperabilität von Diensten oder der Beendigung von Verträgen.
Der DMA soll auch die Verbraucher schützen, indem er ihnen mehr Kontrolle über ihre
