13.02. Brüssel (dts Nachrichtenagentur) -Nach der Drohung von Donald Trump, Nato-Partner im Fall eines russischen Angriffs möglicherweise im Stich zu lassen, ist in Brüssel eine Diskussion um EU-Atomwaffen entbrannt.
In der "Bild" sprach sich EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber für nukleare Abschreckung aus. Seine Begründung: "Europas größtes Versprechen ist, dass wir in Frieden zusammenleben. Dieses Versprechen müssen wir in diesen historischen Wendezeiten erneuern."
Konkret bedeute das: "Europa muss militärisch so stark werden, dass sich keiner mit uns messen will. Dies bedeutet, wir brauchen Abschreckung. Zur Abschreckung gehören Nuklearwaffen." Offen für die Debatte hatte sich zuvor bereits die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, gezeigt.
Aus Webers reicht die bisherige Struktur mit den Atommächten Frankreich und Großbritannien nicht aus, er denkt an eine europäische Verantwortung - und möglicherweise Mitfinanzierung:
"Macron hat bereits ein vages Angebot gemacht, über die Bedeutung der französischen Nuklearstreitkräfte für Europa zu sprechen. Jetzt, da Donald Trump die Rolle der USA als Schutzmacht offen infrage stellt, wäre der richtige Moment dafür. Dasselbe gilt für die Briten, mit denen wir nach dem Brexit endlich ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufschlagen sollten."
Seinen Ärger über Trumps Auftreten verhehlt Weber nicht, doch in einem Punkt stimmt er ihm zu: "Trump spielt ein sehr gefährliches, innenpolitisch motiviertes Spiel, wenn er Putin dazu einlädt, andere Staaten anzugreifen. Dies kann unabsehbare Folgen für die internationale Sicherheit haben." Aber er habe einen Punkt mit seiner Kritik an Partnern wie Deutschland, denn man habe es sich jahrelang gemütlich gemacht, indem man den USA und den US-Steuerzahlern unsere Sicherheit überlassen habe. "Das sollte der Kanzler auch offen eingestehen."
Insgesamt macht sich Weber für eine gemeinsame europäische Verteidigung stark: "Wir brauchen mindestens einen Binnenmarkt für Militärgüter, europ
