Gefährdet die EU Apples Plattformsicherheit?

Mac Life: Herr Dr. Remmertz, lange hieß es, dass die großen Tech-Konzerne wie eigene globale Staaten agieren und sich über nationale Gesetzgeber hinwegsetzen würden. Die EU beweist aber gerade das Gegenteil. Wie bewerten Sie das? Dr. Frank Remmertz: Tatsächlich haben sich die sogenannten GAFA-Konzerne, also Google, Amazon, Facebook und Apple, über die Jahre einer effektiven Kontrolle entzogen und sich zu marktmächtigen Unternehmen entwickelt. Am Beispiel von Facebook hat sich gezeigt, dass die Meinungsmacht heute vielfach nicht mehr von den Staaten oder Staatenbünden, sondern von den großen IT-Unternehmen ausgeht. Ähnlich ist es bei den Plattformen von Google oder Apple, die erheblichen Einfluss darauf haben, welche Dienste wir nutzen können. Es ist daher zu begrüßen, dass die Europäische Union den „Digital Markets Act“ (DMA) verabschiedet hat und damit versucht, den Tech-Konzernen Grenzen aufzuzeigen.

Ganz neu ist diese Entwicklung freilich nicht: So versucht die EU schon seit den 1990er-Jahren, der Monopolstellung von Microsoft im Umgang mit dem Internet Explorer Einhalt zu gebieten und das Unternehmen zu zwingen, auch andere Browser zuzulassen. Die wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen dazu ziehen sich schon seit vielen Jahren hin. 2023 hat die EU-Kommission gegen Microsoft ein Bußgeld von 561 Millionen Euro verhängt.

All dies hat dazu geführt, mit dem neuen Digital Markets Act ein effektives Kontrollinstrument zu schaffen. Die genannten Unternehmen haben nun bis Anfang März 2024 Zeit, Vorschläge zu unterbreiten, wie sie den Anforderungen des DMA gerecht werden wollen.

Unter Apple-Fans ist die EU aufgrund ihrer restriktiven Haltung derzeit recht unbeliebt – eine oberflächliche Einschätzung?

Es ist zumindest keine vollständige Einschätzung. Persönlich kann ich den Unmut nachvollziehen. Aber Apple ist in seiner Sichtweise nicht objektiv – und verfolgt in der Kommunikation eine eigene Strategie, um gegen die EU-Maßnahmen Stimmung zu machen: Di