Die USA zahlen weitere 60 Milliarden Dollar an Militärhilfe für die Ukraine – aber auch dieses Geld wird für den Sieg nicht reichen, meint unser Autor. Wie kann der Krieg enden?
Präsident Joe Biden will die Welt glauben machen, dass wir Republikaner und unser mangelndes Engagement für die internationale Gemeinschaft das größte Hemmnis für die Ukraine sind. Das ist falsch.
Es ist nicht die Grand Old Party, die die Ukraine bremst. Es sind die Zahlen. Denn die Ukraine braucht mehr Soldaten, als sie mobilisieren kann – selbst wenn sie eine strenge Wehrpflicht einführt. Und sie braucht mehr Ausrüstung, als die USA liefern können. Diese Tatsachen müssen jede künftige Ukraine-Politik bestimmen, angefangen bei weiteren Hilfen des US-Kongresses bis zum diplomatischen Kurs des Präsidenten.
Die Biden-Regierung forciert nun ein weiteres, mehr als 60 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket für die Ukraine, ohne im Ansatz erklären zu können, was die Ukraine wirklich braucht und wie diese Hilfe die Gegebenheiten vor Ort ändern würde. Ich habe schon im Senat gegen dieses Paket gestimmt und bin nach wie vor prinzipiell gegen jeden Vorschlag, der dazu führt, dass die USA diesen Krieg weiter finanzieren.
Die grundlegende Frage lautet doch: Was braucht die Ukraine und was können wir tatsächlich liefern? Präsident Biden behauptet, weitere 60 Milliarden Dollar würden über Sieg oder Niederlage in diesem großen Krieg zwischen Russland und der Ukraine entscheiden. Auch das ist falsch. Die 60 Milliarden sind ein Bruchteil dessen, was es bräuchte, um das Blatt zugunsten der Ukraine zu wenden. Aber hier geht es nicht nur um Geld. Den USA fehlen grundsätzlich die Kapazitäten, die Menge an Waffen zu produzieren, die die Ukraine benötigen würde, um den Krieg zu gewinnen.
Nehmen wir etwa unsere Produktionsmöglichkeiten für 155-mm-Artilleriegranaten. Voriges Jahr bezifferte der ukrainische Verteidigungsminister den Mindestbedarf seines Landes an diesen Granaten mit mehr als vier Millionen Stück pro Jahr – man könne aber auch bis zu sieben Millionen abfeuern, wenn man so viel hätte. Seit Beginn des Konflikts im Februar 2022 haben die USA große Anstrengungen unternommen, die Produktion der 155-mm-Munition hochzufahren. Wir haben unsere Kapazitäten in etwa verdoppelt und können inzwischen 360 000 Stück pro Jahr herstellen. Das ist allerdings weniger als ein Zehntel dessen, was die Ukraine nach eigenen Angaben braucht. Ziel der US-Regierung sind 1,2 Millionen Stück bis Ende 2025 – das wären 30 Prozent des ukrainischen Bedarfs. Dies würde die Steuerzahler in den USA teuer zu stehen kommen und am Ende dennoch erneut zu einem frustri
