Während die Milliarden aus dem „Sondervermögen“ in eilige Waffenkäufe fließen, vermissen deutsche Rüstungsunternehmen langfristige Zusagen der Bundesregierung
Sein bekanntestes Produkt kennt jeder, doch den Mann dahinter kaum jemand: Thomas Gottschild ist der Chef des Taurus. Der 55-Jährige ist Geschäftsführer von MBDA Deutschland. Aus seinen Werkshallen im oberbayerischen Schrobenhausen stammt jener Marschflugkörper, über dessen Lieferung an die Ukraine in Berlin seit Monaten erbittert gestritten wird.
Mehr als 1000 Stundenkilometer schnell, gilt Taurus als eine der effektivsten Waffen im Arsenal der Bundeswehr. Ein Vorzeigesystem der hiesigen Verteidigungsindustrie. Wie die meisten Vertreter seiner Zunft zieht es Gottschild selten in die Öffentlichkeit. Wenn er sich nun doch zu Wort meldet, hat das einen Grund: Er sorgt sich um Landes- und Bündnisverteidigung.
Denn der Ansage von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Trotz, Deutsch- land schnellstmöglich „kriegstüchtig“ machen zu wollen, fehlt laut Gottschild Entscheidendes: „Perspektiven und verlässliche Planung“. Er mahnt: „Die Rüstungsindustrie braucht langfristige Aufträge, um gegebenenfalls auch kurzfristig Fähigkeiten bereitstellen zu können.“
Und genau daran hapert es, sagt auch Klaus-Heiner Röhl, Militärexperte beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW): „In der Verteidigungsindustrie besteht eine große Unsicherheit darüber, wie es nach 2028 weitergeht.“ Es gebe durchaus das Risiko, dass die Bundeswehr nach Aufbrauchen des Sondervermögens nichts mehr investieren, sondern nur noch laufende Betriebs- und Personalkosten decken könne. Das hätte eben auch Folgen für die neuerdings boomende Rüstungsindustrie.
Die Lage erscheint daher schizophren: Einerseits wirkt Russlands Überfall auf die Ukraine, so zynisch es klingen mag, wie eine Art Konjunkturprogramm für einen Teil der Branche. Doch gleichzeitig werden Warnungen immer lauter: Die 100 Milliarden Euro sind spätestens Ende 2027 ausgegeben. Außerdem wird das Geld vor allem dafür verwendet, möglichst rasch Ausrüstungslöcher bei der Bundeswehr zu stopfen. Das ersetze jedoch nicht die strategische Steuerung, sagt Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Hiesige Unternehmen bräuchten Verlässlichkeit. „Die Industrie beklagt, dass langfristige Aufträge vor allem aus Deutschland fehlen“, sagt IW-Experte Röhl. UndArminPapperger, Vorstandschef des Konzerns Rheinmetall mahnt: „Damit die Zeitenwende nicht versandet, gilt es nun, für künftige Rüstungsausgaben eine solide finanzielle Basis zu schaffen.“
Tatsächlich wurden die Bundeswehr und ihr Waffenarsenal über viele Jahre kleingespart. Seit der Wiedervereinigung 1989 schrumpfte
