Ernste Zeiten verlangen ernste Antworten. Unter dem Eindruck innerer wie äußerer Gefahr stellen sich heute existenzielle Fragen. Und das in einem Land, das sich lange als friedliebender Exportweltmeister auf der Sonnenseite des Weltgeschehens wähnte, ausgestattet mit einem der besten (und teuersten) Sozialsysteme der Welt.
Kippt unser Wohlstand?
Wie lange können wir uns den üppigen Wohlfahrtsstaat noch leisten? Die von Kanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende verlangt neue Prioritäten. Der Ausbau des Sozialstaates, von der Politik über Jahrzehnte mit Hingabe und gerne auch auf Pump betrieben, stößt an seine Grenzen. Schulden bleiben Schulden, auch wenn sie „Sondervermögen“ genannt werden. Für diese Erkenntnis hätte es nicht mal ein Urteil aus Karlsruhe gebraucht. Die Regierung muss sich daher auf die wahrhaft wichtigen Aufgaben, etwa die Landesverteidigung, konzentrieren, das Volk muss sich daran gewöhnen, dass Vater Staat nicht für alles einspringen kann. „Wir werden wieder mehr arbeiten müssen“, mahnte Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing jüngst im FOCUS. Recht hat er: Es ist noch keine Volkswirtschaft mit weniger Leistung zu mehr Wohlstand gekommen.
Wie verteidigen wir die Demokratie?
Auch wenn der Vergleich mit 1932 überzogen ist, Berlin nicht Weimar ist und die Machtergreifung der Nazis nicht morgen bevorsteht: Die Feinde unserer liberalen, offenen Gesellschaft formieren sich. An den Rändern, links wie rechts außen, bewirtschaften sie Nationalismus und Hass, Protektionismus und Intoleranz. Lichterketten gegen Extremisten sind erfreuliche Zeichen, sie reichen aber nicht aus. Gefordert ist zuvörderst sauberes, ver-lässliches Regierungshandwerk, das die Sorgen der Mensch
