DROGEN
Bubatz soll legal werden – ganz bald, wirklich! Nur: Wer darf dann kiffen, wo und wie? Die Geschichte eines Gesetzes, das mit guten Vorsätzen begann und im Chaos endete
Das wird „historisch“, sagt Jakob Richter. In der kommenden Sitzungswoche berät der Deutsche Bundestag voraussichtlich über das Cannabisgesetz. Es ist die zweite Lesung und für Richter Anlass, nach Berlin zu kommen. Denn der Vorsitzende des Cannabis Social Clubs München will dabei sein, wenn die Abgeordneten über die Legalisierung streiten – und sie dann hoffentlich auch beschließen. Diesen Moment, den will er nach all den Mühen nicht verpassen.
Schließlich hat er jahrelang für diesen Schritt gekämpft, gemeinsam mit vielen anderen. Sie haben Protestmärsche gestartet, Plakataktionen durchgeführt und bis zuletzt Abgeordnete mit E -Mails bombardiert. Ihnen wurde 2021 ein freier Verkauf der Droge versprochen, das Gesetz allerdings sieht inzwischen etwas anders aus. In die Euphorie mischt sich Ernüchterung.
Denn mit dem Cannabisgesetz versucht die Bundesregierung einen Spagat zwischen Legalisierung und Kontrolle. Der Konsum soll geschützt werden, die Gesundheit aber auch. Das Ziel ist paradox, der Weg zum Gesetz gleicht einem Schlingerkurs.
Dabei begann die Fahrt mit Vollgas: 2021 beschließen die Ampelparteien im Koalitionsvertrag eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“. Die Regierung will das Vorhaben schon in den ersten 100 Tagen ihrer Legislaturperiode umsetzen.
Die EU als Spielverderberin
Das erste Hindernis taucht nach knapp einem Jahr auf. Das Gesundheitsministerium hat zu diesem Zeitpunkt bereits ein Eckpunktepapier zu Cannabisgeschäften veröffentlicht. Da stellt sich heraus, dass der Plan einem EU -Rahmenvertrag widerspricht. Für Experten keine Überraschung, für die Bundesregierung schon.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach reißt das Lenkrad herum. Neue Strategie: Mehr Entkriminalisierung als Legalisierung. An die Stelle lizenzierter Cannabisgeschäfte treten nun nicht gewinnorientierte Anbauvereinigungen, sogenannte Social Clubs. Im Frühjahr 2023 präsentiert er gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Cem Özdemir das veränderte Eckpunktepapier. Der ursprüngliche Plan, Cannabis in Geschäften zu verkaufen, ist jetzt nur noch ein Modellvorhaben und rückt in weite Ferne. Immerhin versprechen die Minister, die Legalisierung des Besitzes und die Anbauvereinigungen noch in diesem Jahr umzusetzen.
Zu diesem Zeitpunkt haben sich die Gegner des Vorhabens in Stellung gebracht. Allen voran Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekamm
