Die Politische Meinung

28 October 2021

„Kennst du das Land, wo die Zitronen blühn“? Die Zitrus-Gespräche der Spitzenvertreter von Grünen und FDP, vielsagend unkonventionell in einem Selfie inszeniert, haben Neuverortungen vor Augen geführt. Die theatralische Sendung markierte den Auftakt zur Koalitions- und – wer weiß? – Regierungsbildung in Deutschland. „Dahin! Dahin möcht’ ich mit Dir … ziehn!“ Das einträchtige Ensemble vormaliger Kontrahenten kehrt bekannte Machtarithmetik um. Drei-Parteien-Konstellationen hat es, weiland unter Konrad Adenauer, bereits gegeben, aber noch nie verfügten die kleineren Parteien gemeinsam über mehr Stimmenanteile als der größte potenzielle Partner. Stets stand sein Kanzlerkandidat an der pole position zu einer neuen Regierung. Dies ist vorerst vorbei. Die vom Wahlergebnis entsetzten Unionsanhänger mögen ein Quantum Trost darin finden, dass es der SPD-Kandidat – neben wieder aufmuckenden Parteilinken – mit ostentativ selbstbewussten Zitrus-Akteuren zu tun bekommt. Doch führt für die Union nichts mehr an der fundamentalen Frage vorbei: Schlägt den Volksparteien nun die „Stunde Null“, wie sie Politikbeobachter seit Jahren für unabwendbar halten? Fraglos ist das Wahlergebnis nicht allein Folge eines historisch-sozialen Prozesses. So schlimm hätte es nicht kommen müssen. Unübersehbar gab es Schnitzer, inhaltliche Schwächen und interne Scharmützel. Gleichzeitig griffe die Fehleranalyse zu kurz, würde sie sich auf diese Aspekte beschränken. Selbst die unwiderstehlichsten historischen Prozesse sind am Ende menschengemacht. Wenn Volksparteien und ihr Umfeld teils wie aus der Zeit gefallen wirken, liegt dies auch an ihnen selbst. Sie – und weniger ihre Grundidee von ausgleichenden Dialogzentren in der Demokratie – befinden sich in tiefer Krise. Andere könnten ihre Rolle übernehmen. Schon steht die Zitrus-Vision einer „jungen neuen Bürgerlichkeit“ (Karl-Rudolf Korte) im Raum – abseits von der Union. Ob gelb-grüne Blütenträume reifen, ist nicht ausgemacht. Viel Poesie wird bei den Verhandlungen auf der Strecke bleiben. Eindeutig ist aber, dass nicht der oberste Moderator einer Koalition vorgibt, wie es in Deutschland weitergeht. Die Früchte der Macht hängen höher: Es geht darum, wieder möglichst viele Menschen, Kräfte, Traditionen und Tendenzen zusammenzuführen und – prinzipienorientiert – aus diesen Debatten Ziele abzuleiten. Lehr- und Wanderjahre stehen bevor.