Die Politische Meinung

24 November 2020

Dreißig Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist die internationale Ordnung im Umbruch. Die Bedrohungen sind vielfältiger und unkalkulierbarer geworden: Transnationaler Terrorismus, fragile und gescheiterte Staaten, humanitäre Katastrophen, unkontrollierte Migrationsbewegungen und die Auswirkungen des Klimawandels gefährden die Sicherheit. Hybride Kriegsführung und Angriffe im Cyberraum sind neue Gefahren neben den konventionellen Bedrohungen. Die neuen Bedrohungslagen erfordern einen erweiterten Sicherheitsbegriff, innere und äußere Sicherheit müssen zusammengedacht werden. Die veränderte sicherheitspolitische Lage, die Vernetzung der Bedrohungsfelder und die Ausweitung der Akteure erfordern Bedrohungsabwehr und Risikovorsorge. Einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik müssen die politische Bereitschaft und die militärische Fähigkeit zugrunde liegen, Stabilität und Sicherheit notfalls auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Sicherheit ist nicht zum Nulltarif zu haben. Die Öffentlichkeit muss sich dem Thema stellen und darüber debattieren, was ihr ein Leben in Sicherheit wert ist.