DIGITALER STAAT
Netzauftritte aus einem Guss bei deutschen Behörden? Fehlanzeige. Dort hapert es selbst an einer einheitlichen Internetadresse. Stattdessen regiert Kleinstaaterei, die weit über deutsche Dienststellen hinausreicht
Die Digitalpläne der Bundesregierung haben ein vorrangiges Ziel:Dienstleistungen und Angebote der Behörden für Bürger möglichst einfach und möglichst auf digitalem Weg, also übers Internet bereitzustellen. Wer sich oder sein Auto ummelden, Bürger- oder Elterngeld beantragen will, merkt jedoch schnell, wie groß die Spanne zwischen Anspruch und Wirklichkeit ist. Das 2021 beschlossene Onlinezugangsgesetz sah vor, dass bis Ende 2022 ganze 575 Behördendienstleistungen online nutzbar sein sollten. Doch ein Jahr nach Ende der Lieferfrist standen bundesweit gerade einmal 145 dieser Angebote digital zur Verfügung.
Eine der wünschenswerten bürgerfreundlichen Maßnahmen wäre ein einfacher Zugang zum jeweiligen Dienst. Der beginnt mit einer möglichst einfachen Internetadresse. Doch wer hofft, seine Steuererklärung unter einer Adresse wie „finanzamt.de/steuererklaerung“ erledigen zu können, hat Pech gehabt. Wer ganz naiv „finanzamt.de“ in die Adresszeile seines Browsers eingibt, landet anschließend beim Bundeszentralamt für Steuern, von Readly dessen Existenz wohl die wenigsten vorher geahnt haben.
Was digital funktioniert, wird zumeist nicht auf Bundesebene angeboten, sondern sehr unterschiedlich nach Ländern.
Dienstleistungen in den Kommunen sind vollends unübersichtlich: Jeder scheint zu machen, was er will. Wer einen bildhaften Eindruck vom Stand der deutschen Behördendigitalisierung haben möchte, schaue sich eine Deutschlandkarte von 1648 an, als im Hl. Römischen Reich an die 300 souveräne Staaten, Länder und Ländchen schalteten und walteten.
Jeder macht überall sein Ding, schon bei den Domains. In Bayern landet der Behördensurfer beim bayernportal.de, in NRW gibt es neben diversen Ministerien-Sites meineverwaltung.nrw, in Sachsen wiederum heißt der Service amt24.sachsen.de. Hamburger wenden sich mit ihren
Anliegen an hamburg.de/buergerservice, doch auch serviceportal.hamburg.de steht zur Wahl. Das Durcheinander setzt sich in der Gestaltung der Websites fort. Mal werden die Behördenangebote auf der Startseite zusammengefasst, mal müssen sich Interessenten mühselig durchklicken.
Warum es in Deutschland nicht funktioniert
Umfrage: Welche Hürden sehen Sie für die Digitalisierung in Deutschland? (Mehrfachnennungen möglich)
Nebenan klappts
Schon im Nachbarland funktioniert es viel einfacher. Österreich tritt mit einer einheitlichen gv.at-Adresse auf und bündelt viele Dienstleistungen leicht erreichbar
Auf kommunaler Ebene verhundertfacht sich das Chaos in
