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Gewaltdarstellungen, Lügen, Hass-Botschaften: Die Auswüchse auf Plattformen wie dem Twitter-Nachfolger X rufen Brüssel auf den Plan. EU-Kommissar Thierry Breton will die Betreiber mit Sanktionen zu Gegenmaßnahmen zwingen
Thierry Breton gibt gern den hemdsärmeligen Typen, der den Mächtigen der Welt die Leviten liest, wenn sie auf Abwege geraten. Auch mit Elon Musk hat sich der EU-DienstleistungsKommissar gerade angelegt. Da dessen Zündschnur aber ebenfalls als eher kurz gilt, gibt es im Duell der egozentrischen Alphatiere bislang keinen klaren Sieger.
Breton hat Musk einen Brief geschrieben, den er ihm öffentlichkeitswirksam per X zukommen ließ. Darin erinnert er CHIP 01/2024_01/12/2023_A den Eigentümer von X (vormals Twitter)an dessen Verpflichtung, illegale Inhalte zu löschen. Die Plattform müsse transparent und eindeutig klarstellen, welche Inhalte erlaubt seien und diese Regeln auchdauerhaft durchsetzen: „Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen.“
Das Grundgesetz des Internets
In der Tat müssen große Online-Netzwerke wie Facebook oder X im Rechtsbereich der EU gegen illegale Inhalte auf ihren Plattformen vorgehen. Mit dem vor einem Jahr in Kraft getretenen Digital Services Act (DSA), dem „Grundgesetz des Internets“, hat Europa ein Instrument für die stärkere öffentliche Kontrolle von OnlinePlattformen geschaffen. Es zielt vor allem auf Anbieter, die mehr als zehn Prozent der EU-Bevölkerung erreichen. Neben den bekannten sozialen Netzwerken gehören auch die Suchmaschinen Google und Bing sowie Amazon Marketplace und die großen Appstores dazu. Als einziger nicht kommerzieller Dienst steht Wikipedia auf der Liste mit derzeit 19 Plattformen.
Laut EU-Kommission genießt beim DSA der Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit oberste Priorität. Dazu gehöre auch der Schutz vor falschen oder verletzenden Botschaften. Solche Postings erreichten nach dem Angriff von HamasTerroristen auf Israel einen Höhepunkt. Manche Täter zeichneten ihre Grausamkeiten per Handy oder GoPro-Kamera auf und stellten sie ins Netz. So wurde Social Media zu einer Waffe, um neben den Op-fern des Massakers auch noch deren Angehörige zu peinigen und unbeteiligte Menschen nachhaltig zu schockieren.
Natürlich haben X sowie Meta und Tiktok, die ebenfalls Post von Breton erhalten hatten, die meisten der Tätervideos gelöscht. Aber die alte Internetwahrheit, dass das Netz nichts ver
