DIGITALE BUNDESWEHR
Die Digitalisierung von Ämtern und Behörden ist grundsätzlich ein Kraftakt. Das gilt auch für die Bundeswehr. Trotzdem arbeitet die Truppe unermüdlich an ihrer digitalen Ertüchtigung – nicht zuletzt zur Nachwuchsförderung
Ärger im Hause Pistorius: Ende September 2023 wurde bekannt, dass die Ausstattung der 34.000 Fahrzeuge der Bundeswehr mit digitalen Funkgeräten mächtig schiefgelaufen ist. Eigentlich sollte das Heer, das bislang noch mit antiker Analogtechnik funkt, mit modernen Digitalsystemen ausgestattet werden. Nicht nur, um sich in gemeinsamen Einsätzen wie der geplanten NATO-Battlegroup in Litauen mit den Streitkräften der Partnerländer zu vernetzen.
Diese Kommunikation muss abhörsicher ablaufen, was mit den deutschen Analoggeräten, die zumeist unverschlüsselt arbeiten, nicht möglich ist. Auch kann man mit der alten Technik keine Daten übertragen. Also muss neue Technik her.
An Geld dafür mangelt es nicht: Im Rahmen des Sondervermögens Bundeswehr 2022 ist ein zweistelliger Milliardenbetrag für digitale Vernetzung vorgesehen. Zunächst wurden für 1,3 Milliarden Euro digitale Funkgeräte bestellt, die seit Januar auch ausgeliefert werden – und seither allesamt nur in Lager-Depots landen.
Neue Funkgeräte, alte Batterien
Doch kein einziges Gerät wurde bis heute montiert. Der Grund: Dutzende zuständige Stellen in Beschaffungsamt, Ministerialabteilungen und Behörden befassten sich mit allerlei Details der Apparate, aber einem entscheidenden nicht: wie die Geräte in die mehr als 100 verschiedenen Fahrzeugtypen installiert werden sollen.
Fehlende Adapterplatten, zu schwache Lichtmaschinen oder Batterien bremsen den Umbau nun aus. Bei komplizierten Systemen wie Leopard-oder Puma-Panzern könnte daher für deren Beschaffung noch ein weiteres Jahr ins Land gehen.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Probleme, vor denen Ämter und Behörden bei der Digitalisierung sehr oft stehen und deren Ursache nicht zuletzt auch im Kompetenzenchaos der zuständigen Stellen liegt. Zur effizienten Straffung hatte die Berliner Ampelregierung am 31. August 2022 ihre Digitalstrategie verkündet, die bis 2025 viele Maßnahmen und Dienstleistungen in den einzelnen Ministerien digitalisieren soll. Insgesamt umfasst der Regierungsplan 334 Vorhaben.
Ein Jahr später veröffentlichte der Digitalverband Bitkom seinen Digitalmonitor und förderte Ernüchterndes zutage: Von den benannten Projekten sind nur 28 abgeschlossen, 219 wurden immerhin begonnen, 77 harren noch ihrer Umsetzung.
Im Ressort „Verteidigung“ umfasst die Vorhabenliste sechs Punkte, von denen lediglich einer („Strategische
